Wirtschaftsweise klar für Priorität von Bildung und Forschung

Berlin, 13.11.2009 - Hoch zufrieden äußerte sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan über das am Freitag veröffentlichte Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. "Das ist eine Ermutigung für die Bildungs- und Forschungspolitik dieser Bundesregierung", sagte die Ministerin in Berlin. "Das Gutachten führt uns sehr deutlich vor Augen, dass Bildung und Forschung in das Zentrum der Wachstumspolitik gerückt sind." Das Gutachten fordert dazu auf, Bildung und Innovation in den öffentlichen Haushalten höchste Priorität einzuräumen - neben der Notwendigkeit der Konsolidierung. "Genau diesen Weg gehen wir", sagte Schavan. "Mit zusätzlichen 12 Milliarden Euro Investitionen in Bildung und Forschung bis zum Jahr 2013 haben wir uns klar zu unserer Verantwortung für die Zukunft bekannt." Diese Summe ist im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

"Wir dürfen jetzt nicht einen Wettlauf um die größten Steuersenkungen veranstalten, sondern wir sollten uns auf die wichtigsten Zukunftsinvestitionen konzentrieren", betonte die Ministerin. Sie griff auch die Forderung der Wirtschaftsweisen auf, eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung einzuführen. "Zur Forschungspolitik gehört auch die passende Steuerpolitik. Diese ergänzt die klassische Forschungsförderung. Ich freue mich sehr, dass der Sachverständigenrat diese Politik ausdrücklich unterstützt." Quelle: BMBF